Bürgerbeteiligung und Demokratie fördern: „Meine Stadt besser machen“
Die Förderung der Demokratie und die Stärkung der Bürgerbeteiligung: Das sind die Ziele der „Meine Stadt besser machen“-Projekte. Die Körber-Stiftung hat gemeinsamen mit lokalen Partnern in den letzten Monaten zahlreiche dieser Projekte ins Leben gerufen, so etwa in Halle, Vorpommern, Forst und Stendal. Ziel ist es, u.a. über die von wer|denkt|was entwickelten Online-Plattformen aus der Zivilgesellschaft heraus Ideen und Visionen für die jeweilige Stadt oder Region zu entwickeln und umzusetzen. Zu den Projekten und Hintergründen haben wir mit Sven Tetzlaff gesprochen, dem Leiter des Bereichs „Demokratie, Engagement, Zusammenhalt" bei der Körber-Stiftung. Das Interview und viele weitere interessante Artikel rund um Bürgerbeteiligung finden Sie in unserem Blog.
Radverkehr: Boom hält an – Städte forcieren Radwegeausbau
Das Fahrrad ist 2020 so beliebt wie nie. Bei den städtischen Radwegenetzen besteht jedoch vielerorts noch Nachholbedarf. Immer mehr Kommunen werden daher beim Radwegeausbau aktiv und setzen dabei auf die Meinungen und Ideen aus der Bürgerschaft. Das zeigen etwa aktuelle Beispiele aus der Wissenschaftsstadt Darmstadt oder der Universitätsstadt Marburg. Vor Kurzem sind dort Online-Beteiligungen zum innerstädtischen Radverkehr durchgeführt worden. Die Online-Radverkehrsbeteiligung der Stadt Griesheim wurde mittlerweile beendet und hat zahlreiche gute Ideen hervorgebracht. Die Bürgerinnen und Bürger können sich weiterhin auf Vor-Ort-Veranstaltungen beteiligen.
Stadtentwicklung: Online-Formate weiterhin sehr gefragt
Verstärkt durch Pandemie und Abstandsgebote geht der Trend immer weiter in Richtung Online-Beteiligung, insbesondere im Bereich Stadtentwicklung. Die Flexibilität von Online-Formaten wird zunehmend geschätzt. Auch die Ergebnisse können sich sehen lassen, wie das Beispiel der Online-Beteiligung in Friedberg zeigt. In Zusammenarbeit mit der wer denkt was GmbH wurden daher in den vergangenen Wochen wieder mehrere Online-Beteiligungen im Bereich Stadtentwicklung gestartet. Dazu gehören u.a. die Online-Beteiligung zur Stadtentwicklung in Ginsheim-Gustavsburg, eine Online-Beteiligung im Oberen Niddertal sowie ein Namenswettbewerb für zwei neue Wohnquartiere in Darmstadt.
Bürgerhaushalt & Bürgerbudget: Mitsprache bei den städtischen Finanzen
Bürgerinnen und Bürger an der Finanzplanung zu beteiligen, hat in vielen Kommunen schon lange Tradition, so etwa in der Stadt Monheim am Rhein. Dort ruft die Stadtverwaltung aktuell ihre Bürgerinnen und Bürger zur Online-Beteiligung am Haushalt 2021 auf - bereits das 10. Jahr in Folge.
Auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, ihre Ideen im Rahmen des Bürgerhaushalts einzubringen. Pandemiebedingt hatte der Bürgerhaushalt 2.0 mit seinen beiden Strängen „Unser Vorschlag für die Politik“ und „Unser Projekt für die Stadt“ im Frühjahr entfallen müssen. Dafür hofft Oberbürgermeister Jochen Partsch nun umso mehr auf rege Beteiligung durch die Darmstädterinnen und Darmstädter.
Bürgerbefragungen im Trend
Zu Beginn der Pandemie waren Bürgerbefragungen in vielen Kommunen in den Hintergrund getreten, denn die unmittelbare Krisenerfahrung sollte die Ergebnisse nicht beeinflussen. Doch mittlerweile liegen vor allem Befragungen über das Internet voll im Trend. In Chemnitz fand z.B. eine Online-Umfrage zur Nutzung und Bekanntheit der Bürgerplattformen statt. Die Oberfinanzdirektion NRW überprüfte im Sommer mit einer Befragung die Verständlichkeit von Texten und Formularen. Erftstadt hat kürzlich eine Online-Befragung zur Entwicklung des Stadtteils Lechenich gestartet und in Friedrichshafen läuft eine Online-Befragung zum "Zukunftsquartier Fallenbrunnen".
Welche Erkenntnisse wer|denkt|was aus 20 bisher durchgeführten Bürgerbefragungen ableiten konnte, haben unsere Umfrageexperten Mitte September in einer Poster-Session auf der General Online Research Conference präsentiert. Das Poster haben wir auf unserer Website zum Download bereitgestellt.
Mängelmelder: etabliert und flexibel einsetzbar
Kaputte Straßen oder wilder Müll: Für Bürgeranliegen wie diese ist der Mängelmelder seit bald 10 Jahren ein verlässlicher, bequemer und effizienter Kommunikationskanal. Dass er aber auch ganz flexibel und kurzfristig für weitere Zwecke genutzt werden kann, zeigt ein Beispiel der Stadt Gelsenkirchen. Gelsenkirchen setzte am bundesweiten Warntag auf den städtischen Mängelmelder "GE-meldet" und ließ die Bürgerschaft die Hörbarkeit der Sirenen überprüfen. Erfolgreich im Einsatz ist der Mängelmelder auch in der Stadt Essen. Im November 2018 eingeführt, ist er als Meldekanal inzwischen sehr etabliert und wird rege genutzt – wie unser Best Practice Bericht zeigt.
Barrierefreiheit – wir gehen es an!
Die neue Verordnung zur Barrierefreiheit ist seit einigen Tagen in Kraft. Kommunale Websites müssen daher ab sofort alle Richtlinien für die barrierefreie Gestaltung von Webangeboten erfüllen. Auch wir folgen diesem Ruf und haben mängelmelder.de barrierefrei umgestaltet und auch einige Beteiligungsplattformen gemeinsam mit unseren Kunden, z.B. in der Stadt Monheim am Rhein, entsprechend angepasst.
Barrierefreiheit ist aber nicht nur online ein wichtiges Thema. Auch vor Ort gibt es dabei an vielen Stellen noch Nachholbedarf. Die Stadt Marburg hat daher im August eine Online-Beteiligung zur barrierefreien Umgestaltung des Südbahnhofs in Zusammenarbeit mit wer|denkt|was durchgeführt.
Bürgerbeteiligung auch jenseits vom kommunalen Sektor
Die Stärkung von Bürgerbeteiligung ist ein großes Anliegen der wer denkt was GmbH. Dafür liefern wir passende Plattformen und erprobte Tools – auch über den kommunalen Sektor hinaus. Für die Initiative „Du bist hier der Chef!“ hat die wer denkt was GmbH etwa einen praktischen Store-Finder entwickelt. Dabei war die interdisziplinäre Ausrichtung unseres Unternehmens ein entscheidender Pluspunkt. In welcher Form Bürgerbeteiligung bei der Initiative „Du bist hier der Chef!“ abläuft, darüber haben wir mit Initiator Nicolas Barthelmé gesprochen.